Ab 1.8.2010 Rauchverbot in Bayern

Sonntag, 4. Juli 2010 - 20:13 | Keine Kommentare »

Jetzt ist es soweit, Bayern hat entschieden. Der Volksentscheid zum Nichtraucherschutz in Bayern hat zu dem Ergebnis geführt, dass das Rauchen in öffentlichen Gebäuden und Gaststätten in Bayern ab dem 1.8.2010 verboten ist – es wird von einem echten Nichtraucherschutz gesprochen. Die bislang praktizierten Ausnahmen im Gastrobereich werden künftig nicht mehr möglich sein.

Die Entscheidung für den Nichtraucherschutz fiel bayernweit mit rund 61% der abgegebenen Stimmen. Zugleich sollte der Volksentscheid eine Warnung an die gewählten Volksvertreter (also die Abgeordneten) sein, künftig wieder selbst Entscheidungen zu treffen, die Wahlbeteiligung lag nur bei knapp 38% der Wahlberechtigten.

gs.

Herr Bundespräsident a.D., man geht nicht einfach!

Samstag, 19. Juni 2010 - 16:33 | Keine Kommentare »

Außer einer Gerüchteküche gibt es keine offizielle Verlautbarung seitens des Bundespräsidenten a.D. oder einer anderen Stelle. Für den Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler Anlass genug, in einem offenen Brief über die Gründe für den Rücktritt Köhlers nachzufragen. Gauweiler gibt den gezielten Hinweis, ob der Rücktritt mit der Eile bei der Unterzeichnung des Gesetzes zur Euro-Stabilisierung zu tun habe.

Bekanntlich hat Gauweiler gegen dieses Bundesgesetz Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, weil er das Gesetz nicht für rechtmäßig hält.

Die mit dem Klageantrag verbundene Aussetzung des Gesetzes bis zur endgültigen Entscheidung durch das Verfassungsgesetz wurde indes abgelehnt.

Man darf nun abwarten, ob sich der Bundespräsident a.D. Horst Köhler noch äußern wird, oder ob sein Rückzug “in das Private” ein endgültiger Schlußstrich war und keine Stellungnahmen von seiner Seite zu erwarten sind. Vielleicht auch, aus letzter Solidarität gegenüber der amtierenden Bundeskanzlerin Angela Merkel?

Quelle: SPon

WM 2010 – Vuvuzela-Problem

Sonntag, 13. Juni 2010 - 15:42 | 1 Kommentar »

Ca. 309.000 Ergebnisse weist Google zum Suchwort Vuvuzela-Problem aus. Kaum hat die Fußballweltmeisterschaft 2010 in Südafrika begonnen, zeigen sich die Probleme.

Die Fußballspieler ( Verständigungsprobleme mit den Mitspielern ) und die Fernsehzuschauer sind einfach nur noch genervt, vom ohrenbetäubenden Lärm der Vuvuzelas – ein Schwarm von tausenden von Bienen oder Websen macht sich zum Spielfeld auf – stört fürchterlich – macht die ganze Freude auf die WM kaputt.

Die Verantwortlichen müssen handeln – SPON berichtet:

Südafrikas WM-Chef erwägt Vuvuzela-Verbot

Macht MERKEL Deutschland kaputt?

Sonntag, 13. Juni 2010 - 11:32 | 2 Kommentare »

Die Menschen gehen wieder auf die Straße, was bleibt ihnen auch übrig, wenn die Regierung alles andere tut, als für ein gesundes Wachstum, soziale Sicherheit und Wohlstand für alle zu sorgen. Anstatt die ehemaligen Gemeinbetriebe (Staatsbetriebe) Post und Bahn zur Einstellung von Arbeitslosen und -willigen zu aktivieren, verschleudert Merkel das Volksvermögen an Banken und andere Staaten und der kleine Deutschbürger muss die eingebrockte Suppe auslöffeln.

Aktuell:

YouTube (einbetten deaktiviert) Demo in Berlin (mit Explosion am 12.6.2010)

SPON: Sprengsatz-Attacke in Berlin schockiert Polizei

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